§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Yvonne A. Karabulut
Online Business & Remote Services
(nachfolgend „Auftragnehmerin“)
und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB
(nachfolgend „Auftraggeber“).
(2) Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
(1) Gegenstand des Vertrages sind Remote-Dienstleistungen, insbesondere:
Büro- und Backoffice-Services
Telefon- und Sekretariatsdienstleistungen
administrative und organisatorische Unterstützung
projektbezogene Assistenzleistungen
(2) Die Leistungen werden ausschließlich digital oder telefonisch erbracht.
(3) Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
(4) Die Auftragnehmerin erbringt keine Rechts-, Steuer- oder Unternehmensberatung.
§ 3 Leistungserbringung
(1) Die Leistungserbringung erfolgt selbstständig und eigenverantwortlich.
(2) Die Auftragnehmerin ist nicht in die betriebliche Organisation des Auftraggebers eingegliedert.
(3) Ein Weisungsrecht besteht ausschließlich hinsichtlich des konkret vereinbarten Leistungsinhalts.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und rechtzeitig bereitzustellen.
(2) Der Auftraggeber stellt notwendige Zugänge zu IT-Systemen ordnungsgemäß bereit.
(3) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der überlassenen Inhalte sowie für die regelmäßige Datensicherung.
(4) Verzögerungen oder Schäden, die auf unzureichender Mitwirkung beruhen, gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin.
§ 5 Nutzung von IT-Systemen und Kommunikationsplattformen
(1) Soweit der Auftraggeber der Auftragnehmerin Zugriff auf IT-Systeme oder Plattformen gewährt, bleibt der Auftraggeber allein verantwortlich für deren Rechtmäßigkeit, Sicherheit und Funktionsfähigkeit.
(2) Die Auftragnehmerin haftet nicht für Systemausfälle, Datenverluste oder Sicherheitslücken, die außerhalb ihres unmittelbaren Einflussbereichs liegen.
§ 6 Telefon- und Kommunikationsservice
(1) Im Rahmen des Telefon- und Büroservices werden eingehende Informationen nach bestem Wissen aufgenommen und weitergeleitet.
(2) Eine rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht besteht nur, sofern sie ausdrücklich schriftlich erteilt wurde.
(3) Eine Haftung für Übermittlungsfehler, Missverständnisse oder daraus resultierende wirtschaftliche Schäden ist ausgeschlossen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.
(4) Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
§ 8 Haftung
(1) Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie sonstige Vermögensschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
(4) Die Gesamthaftung ist auf die Höhe der im betreffenden Vertragszeitraum gezahlten Vergütung begrenzt.
§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen.
(2) Soweit personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 10 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt oder unvorhersehbaren Ereignissen, die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, ist die Leistungspflicht für die Dauer der Störung ausgesetzt.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – Kuşadası, Türkei.
(3) Die Auftragnehmerin ist berechtigt, Ansprüche auch am Sitz des Auftraggebers geltend zu machen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.
(2) Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
(3) Eine Abtretung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis durch den Auftraggeber bedarf der vorherigen Zustimmung der Auftragnehmerin in Textform.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.